Hofer: „Mehr Widerstand gegen die allgemeine Verrohung unserer Sprache“

Amtsträger nutzen bereits ein breites Spektrum an Onlineplattformen, um mit Bürgern in Kontakt zu treten. Dadurch können Vorteile, wie eine größere Reichweite, erreicht werden, jedoch muss dafür teilweise ein hoher Preis gezahlt werden. Online-Hetze oder „Hatespeech“ ist zu einem Problem geworden. Um festzustellen, wie Kommunalpolitiker damit umgehen, hat PUBLICUS eine Serie von Interviews geführt.

In der dritten Folge berichtet Herbert Hofer über seine Erfahrungen.

PUBLICUS: Hate-Speech und Online-Hetze sind mittlerweile ein beliebtes Mittel, um Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker einzuschüchtern. Erleben Sie diese Form von Gewalt persönlich?

Hofer: Nein, ich persönlich habe so etwas noch nicht erlebt bzw. erfahren müssen.

PUBLICUS: In welchem Umfang hat sich die Ausübung von Gewalt gegenüber Amtsträgern, ob physischer oder verbaler Natur, aus Ihrer Sicht in letzter Zeit verändert?

Hofer: Es ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, was sich aus der gestiegenen Anzahl von Berichten von Amtskollegen ergibt und auch nach den Informationen von anderen Organisationen.

PUBLICUS: Sind Ihre direkten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von dieser Art der Gewaltandrohung oder -ausübung betroffen?

Hofer: Nein, hier ist nichts bekannt.

PUBLICUS: Die Berichte über Übergriffe auf Amtsträger reichen zuweilen auch in den privaten Bereich. Haben Sie eine solche Art der Gewalt bereits selbst erlebt oder sind damit in Berührung gekommen?

Hofer: Nein, bin ich Gott sei Dank noch nicht und auch meine Familie nicht.

PUBLICUS: Welche Konzepte haben Sie entwickelt, um sich selbst, aber auch Ihre Mitarbeitenden vor möglichen Gefährdungen zu schützen? Mit welchen Maßnahmen stärken Sie die Resilienz und welche Präventionsmaßnahmen haben Sie ergriffen?

Hofer: Bisher keine.

PUBLICUS: Welche juristischen Schritte haben Sie darüber hinaus gegen Hate-Speech und Online-Hetze ergriffen – und mit welchem Ergebnis?

Hofer: Bisher keine, da es die Notwendigkeit noch nicht gab.

PUBLICUS: Wie werden die Aggressionen gegen Amtsträger – in allen ihren Ausformungen – in den Griff zu bekommen sein?

Hofer: Mehr juristische Möglichkeiten auch für Personen, die in der Öffentlichkeit stehen. Mehr Widerstand gegen die allgemeine Verrohung unserer Sprache, wie sie auch in den Parlamenten zu finden ist.

PUBLICUS: Haben Sie in Ihrer Gemeinde bereits Erfahrungen mit sogenannten Intensivpetenten gemacht – also mit Personen, die durch unzählige Eingaben per Brief, E-Mail oder Telefonat einen hohen Arbeitsaufwand für die Verwaltung erzeugen? Falls ja, wie gehen Sie mit diesem Phänomen um?

Hofer: Ja, nicht immer eine Antwort geben bzw. die Antwort sehr kurz und allgemein halten, um den Personen keine Anreize oder einen entsprechenden Raum zu geben. Einbindung der Kommunalaufsicht für Antwort bzw. zur Information.

PUBLICUS: Welche Form der Unterstützung würden Sie sich wünschen, um die mit Ihrem Amt verbundenen Herausforderungen noch besser bewältigen zu können?

Hofer: Mehr Kontaktstellen für Rückfragen und Besprechung von Verhaltensregeln, wenn der Fall eintritt.

 

Die Serie: Bürgermeisteramt in Krisenzeiten: