Überblick zur aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage

Als Folge der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Eindämmungsmaßnahmen ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland gemäß dem vorläufigem Jahresergebnis des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr um real 5,0 % geschrumpft. Im Jahresverlauf folgte dabei auf einen historisch einmaligen Einbruch der Wirtschaftsleistung infolge des Ausbruchs der Pandemie im 2. Quartal eine deutliche Erholung im Sommer und Frühherbst. Durch die stark steigenden Infektionszahlen und notwendigen Eindämmungsmaßnahmen ist diese Erholung im Schlussquartal unterbrochen.

Rückgänge beim privaten Konsum, Bruttoanlageinvestitionen und Außenhandel

Auf Jahressicht waren deutliche Rückgänge sowohl beim privaten Konsum und den Bruttoanlageinvestitionen insgesamt als auch beim Außenhandel (Im- und Exporte) zu verzeichnen. Das wirtschaftliche Geschehen wurde insbesondere von Zuwächsen beim staatlichen Konsum sowie bei den Bruttoanlageinvestitionen des Staats gestützt. Im Jahr 2020 wurden außerordentliche Anstrengungen unternommen, um die Corona- Pandemie und ihre wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Folgen zu bekämpfen bzw. einzudämmen.

Bundeshaushalt 2020

Dies erforderte auch ein entschlossenes Handeln im Bereich des Bundeshaushalts. Der Bundeshaushalt 2020 schloss infolge der Auswirkungen der Corona-Pandemie zum ersten Mal seit sieben Jahren mit einem Defizit ab. Die erforderliche Nettokreditaufnahme (NKA) betrug rd. 130,5 Mrd. €. Das ist ein historischer Höchststand, wenn gleich die NKA um rd. 87,3 Mrd. € niedriger ausfiel, als im Zweiten Nachtragshaushalt 2020 erwartet. Die Ausgaben des Bundes (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) lagen mit rd. 441,8 Mrd. € im vorläufigen Ist 2020 um rd. 66,7 Mrd. € bzw. 13,1 % unter dem Soll des Zweiten Nachtrags.

Im Vergleich zum Jahr 2019 stiegen die Ausgaben des Bundes um 98,6 Mrd. € bzw. 28,7 %. Die Einnahmen (ohne Umlaufmünzen und ohne besondere Finanzierungsvorgänge) beliefen sich im Jahr 2020 nach vorläufigem Ist auf rd. 311,1 Mrd. €. Damit nahm der Bund rd. 20,7 Mrd. € bzw. 7,1 % mehr ein als im Soll des Jahres 2020 veranschlagt. Die Einnahmen lagen um rd. 45,4 Mrd. € bzw. 12,7 % unter dem Vorjahresniveau. Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) sind im Dezember 2020 um 2,1 % gegenüber dem Dezember 2019 gesunken.

Fazit

Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise belasteten weiterhin das Steueraufkommen. Wie in den vorangegangenen Monaten beeinflussten daneben auch die Auswirkungen untergesetzlicher Maßnahmen i. V. m. mit dem Coronavirus die Steuereinnahmen. Das Umsatzsteueraufkommen wird weiterhin aufgrund der temporären Absenkung der Umsatzsteuersätze für das 2. Halbjahr 2020 beeinträchtigt. Allerdings entwickelten sich die Steuereinnahmen im Dezember 2020 deutlich besser als erwartet. Im Haushaltsjahr 2020 ist das Steueraufkommen insgesamt um 7,3 % gegenüber dem Vorjahresniveau gesunken. Die Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern verringerten sich um 8,6 %; das Aufkommen der Bundessteuern sank um 3,6 %.

Bundesministerium der Finanzen – Monatsbericht Januar 2021.

Fundstelle BW 2021/121