Potenziale der Digitalisierung als notwendige Ergänzung des Einsatzmittelportfolios der Polizei
Chancen für die Polizei durch Einführung neuer Einsatzmittel
Potenziale der Digitalisierung als notwendige Ergänzung des Einsatzmittelportfolios der Polizei
Chancen für die Polizei durch Einführung neuer Einsatzmittel
Der Beitrag umreißt die Chancen für die Polizeiarbeit, die sich durch den Einsatz innovativer, neuer Einsatzmittel ergeben. Möglichkeiten der künftigen Entwicklung werden aufgezeigt.
Die Lage ist immer herausfordernd
Die deutschen Polizeien genießen höchste Anerkennung in der Gesellschaft, denn sie sind ein verlässlicher Partner der Bevölkerung, wenn es um die tägliche Sicherung von Rechtsstaat, Frieden und Freiheit geht. Als Garant der inneren Sicherheit bewahren sie rund um die Uhr die Bevölkerung vor Gefahren und verfolgen Straftaten, auch in absoluten Ausnahmesituationen, wie während der Corona-Krise: Gerade diese Notlage hat uns wieder vor Augen geführt, wie grundlegend die Polizeiarbeit für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist. Polizeibeamte übernehmen eine wichtige Rolle bei der Eindämmung des Corona-Virus, indem sie sich für die Umsetzung der politischen Maßnahmen in der Bevölkerung engagieren falls – nötig, auch in Form von Sanktionen. Alltagskriminalität findet ungeachtet dessen weiterhin statt – auch eine bundesweite Ausgangbeschränkung kann sie nicht stoppen: Die Zahl der Ladendiebstähle nimmt selbstverständlich ab, dennoch kann aus dieser Tatsache nicht geschlussfolgert werden, dass bei den Polizeien dadurch weniger Arbeit anfällt.
Im Gegenteil dazu nimmt die häusliche Gewalt eher zu, was man an den angestiegenen Fallzahlen während der Pandemie erkennen kann – die Kriminalität verschiebt sich in gewissem Maße.1 Um ihrer beschützenden Funktion an Ort und Stelle nachgehen zu können, gefährden die Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen jeden Tag ihre Gesundheit, und das nicht nur in Zeiten dieser Ausnahmesituation. Dem zunehmenden Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung kommt die Polizei entgegen, indem sie jederzeit präsent ist: ob auf der Straße, an den Grenzen oder in den sozialen Medien – sie stellt unter Beweis, dass sie auch in dynamischen Zeiten ihre Bürgernähe bewahrt und ihren Erwartungen gerecht wird.
Neue Herausforderungen kommen aber stetig dazu
In den vergangenen Jahren haben sich neue Aufgabenfelder für die Polizei herausgestellt: Der soziale Wandel mindert die Hemmschwelle bei Teilen der Bevölkerung – soziale Ungleichheiten und die zunehmende Entfremdung der Menschen fördern die Gewaltbereitschaft untereinander, aber auch gegenüber Ordnungshütern. Globalisierung und Digitalisierung beeinflussen die Kriminalität und ihre Ausformungen und sorgen somit für neue Herausforderungen bei der polizeilichen Arbeit. Das Internet der Dinge, Cloud Computing, Smart-Homes und weitere digitale Alternativen erleichtern unseren Alltag und bieten dabei aber auch Kriminellen Möglichkeiten für Missbrauch, welche sie sich im großen Stil zunutze machen.
Illegale Migration ist weltweit zu einer Dauerherausforderung geworden und zeigt, dass die Grenzen von innerer und äußerer Sicherheit immer mehr verschwinden. Terrorismus bleibt weiterhin eine zentrale Bedrohung des 21. Jahrhunderts: Die seit dem 11. September 2001 erfolgten Anschläge haben sich tief in das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung eingeprägt. Cyberterrorismus wird zu einer realen Bedrohung für den Staat, für die Gesellschaft und die Wirtschaft. Terrororganisationen nutzen die Chancen der Digitalisierung, indem sie ihre extremistischen Weltansichten in sozialen Netzwerken verbreiten, um neue Anhänger zu gewinnen. Eine besondere Bedrohungslage stellen auch links- und insbesondere rechtsextremistische Strömungen und daraus resultierende Einsatzszenarien dar. Hier ist vor allem eine effektive und gelebte Vernetzung von Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten erforderlich.
Verbrechen 4.0 ist Realität
Verbrechen werden digitaler – Kriminelle, zumal die professionell organisierten, nutzen schnell alle Chancen aus, die sich ihnen durch die Digitalisierung bieten. Dadurch wird die Verarbeitung digitaler Spuren bedeutsamer, da Kriminelle hochvernetzt und länderübergreifend agieren können. Cybercime hat sich professionalisiert und ist förmlich zu einer Industrie herangewachsen. Die Nachfrage an kriminellen Dienstleistungen im Internet wächst, Grauzonen dehnen sich weiter aus. Es ist nur ein kriminelles Modus Operandi entfernt, ob neue technologische Fähigkeiten aufgebaut und genutzt werden. Rechtsfreie digitale Räume, wie das Darknet, ermöglichen u. a. Pädophilen den Zugriff auf Kinderpornografie. Die Anonymität vereinfacht den Zugang zu jeder erdenklichen Art von illegalen Geschäften: von Drogen- und Waffenhandel, Identitätsdiebstahl bis zu Anleitungen für Überlastungsangriffe (DoS- und DDoS-Attacken).
Inzwischen gibt es auch alle möglichen Servicemodelle und Dienstleistungen, die „crime as a service“ (CaaS) für breite kriminelle Anwendergruppen erst handhabbar machen. Es besteht eine große Bandbreite an illegalen Angeboten: Auftragsmorde, Botnetze, Maleund Ransomware, falsche Identitäten – es ist ein durchaus gewinnbringendes Geschäft für Kriminelle. Nicht profitorientierte und ideologisch motivierte Hackerangriffe – bekannt unter dem Begriff Hacktivismus – schwächen zudem die innere Sicherheit. Delinquenz verschiebt sich zudem immer weiter ins Netz, sie passt sich den Veränderungen unserer heutigen Zeit an: es gibt keine Gesellschaft, in der nicht auch digitale illegale Verhaltensweisen auftreten. Kriminalität ist ein normales Phänomen – Rechtsverletzungen gab es schon immer und wird es auch in Zukunft weiterhin geben. Aus kriminologischer Sicht ist ein Staat, in der dieses Phänomen nicht existiert, fast schon unvorstellbar. Das Home-Office und die Popularität der Online-Shops, die mit dem allgemeinen IT-Boom einhergehen, bieten aber unzählige zusätzliche Möglichkeiten für kriminelle Machenschaften.
Die Strategien der Polizeien / Einsatzportfolio für die Zukunft
Digitale Entscheidungsunterstützung halten die Polizei bei permanenter Datenflut vor der Lage
Das „Geschäft“ der Polizei – wie aller Behörden und Einrichtungen der inneren Sicherheit – ist es, dem entgegenzuwirken, möglichst nicht nur auf Augenhöhe, sondern idealerweise sogar einen Schritt voraus: Vor der Lage arbeiten ist zu Recht das Mantra der Polizei. Dazu gehört es heute auch, sich wie ein „Digital Native“ zu verhalten, um die durch die Digitalisierung verfügbaren Handlungsoptionen zu kennen und diese mindestens genauso professionell einsetzen zu können wie das kriminelle Gegenüber. Das Stichwort lautet „Smart Policing“: Dieser moderne Polizeiansatz beschreibt die Nutzung intelligent vernetzter Objekte und algorithmischer Systeme (Big- Data-Analysen) für die Ausübung polizeilicher Aufgaben.2 Tools, die im Rahmen dieses Ansatzes eingesetzt werden können, sind beispielsweise Predictive-Policing- Lösungen“ (Deutsch: vorausschauende Polizeiarbeit, s. a. Beitrag von T. Greilich. S. 2): Anhand vieler verschiedener Datensätze „Big Data“, die dank einer Datenanalysesoftware ausgewertet werden, können Wahrscheinlichkeiten zukünftiger Delikte berechnet werden. Die Algorithmen basieren auf polizeilich erhobenen, raum-, zeitund teilweise personenbezogenen Daten. Das Ziel ist dabei die Verbesserung der strategischen und zielgerichteten Polizeiarbeit durch einen effizienten Einsatz von Polizeiressourcen, welche im Idealfall zur Senkung der Kriminalitätshäufigkeit beiträgt.
Oft hängt die Polizei den Straftätern hinterher, doch diese Art von Künstlicher Intelligenz (KI) ermöglicht es Polizeibeamten, proaktiver vorzugehen – da Straftäter und Tatorte schon im Vorfeld prognostiziert werden sollen. Künftig ist davon auszugehen, dass sich KI weiter in die polizeiliche Arbeit etablieren wird. In Deutschland befinden sich schon einige intelligente Software im Einsatz, andere sind noch in der Test-Phase. Das prominenteste Programm ist „PRECOBs“ (Pre Crime Observations Systems), mit dem Schwerpunkt Einbruchskriminalität, welches derzeit in Baden- Württemberg und Bayern eingesetzt wird.3 Künstliche Intelligenz kann im Rahmen der polizeilichen Aufgabenbewältigung vielfältig Anwendung finden: anhand von Texterkennungssystemen kann eine Kommunikation mit der Bevölkerung hergestellt werden – virtuelle Chatbots sind dazu fähig, auf Fragen passende Antworten zu geben und können somit den Betroffenen bei ihren Anliegen behilflich sein. Gleichzeitig wird KI in der Analyse von Gefahren und Unfallstellen im Straßenverkehr (im Rahmen der Verkehrssicherheitsarbeit) eingesetzt, wo sie in der Lage ist, z. B. Gefahren in Echtzeit festzustellen – die Ergebnisse der algorithmischen Systeme können dabei auch bei Entscheidungen herangezogen werden.4
Smarte Objekte werden zum Führungs- und Einsatzmittel
Das Einsatzrepertoire hat sich in den vergangenen Jahren mit neuen Technologien erweitert. Bundesländer wie Hessen, Bayern als auch die Bundespolizei verwenden seit Längerem Bodycams für den Schutz ihrer Mitarbeiter: Durch das Tragen einer Kamera kann der Polizist seinem Gegenüber signalisieren, dass sein Verhalten dokumentiert wird, was durchaus deeskalierend wirken kann.5 Auch Videokameras in öffentlichen Räumen können intelligent genutzt werden, indem die Aufnahmen analysiert und ausgewertet werden.6 Mittlerweile gibt es viele Forschungsprojekte, die sich auf Merkmale von Menschen in Videoaufnahmen beziehen, wie bspw. Gesichter oder Bewegungsmuster. Das Pilotprojekt „Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“ im Jahr 2018 zeigte, dass Gesichtserkennungssysteme (basierend auf Fahndungsfotos) einen Beitrag für die Ermittlung von Gefahndeten leisten können,7 sofern die Falschtrefferrate von aktuell noch 0,1% zukünftig idealerweise noch reduziert und die Falschtreffer möglichst unverzüglich herausgelöst werden.
Auch Drohnen sind beliebt und schon länger in verschiedenen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), wie bei der Feuerwehr oder im Katastrophenschutz, aktiv in Betrieb. Die Flugobjekte dringen in Gebiete vor, die für Menschen schwer zugänglich sind. Von den Polizeien werden sie meist zu Überwachungszwecken in kriminalitätsbelastenden Bereichen eingesetzt.8 In Zukunft können sie zu unterschiedlichen Zwecken zum Einsatz kommen – bei der ganzheitlichen Erfassung von Tatorten in Form von 3D-Aufnahmen oder bei der Fahndungssuche in Kombination mit der biometrischen Gesichtserkennung. Zudem wird die polizeiliche Arbeit von virtuellen und erweiterten Realitäten geprägt: Vermehrt werden VR- und AR-Brillen für das Training „realer“ Notsituationen eingesetzt, um sich ohne größere Aufwände für einen echten Vorfall vorzubereiten. Mit dieser Möglichkeit kann die Einsatzplanung deutlich verbessert werden – vor allem bei der Bekämpfung von Terrorismus.
Mobile-only wird zum Maßstab im Polizeialltag
Noch werden Polizisten im Alltag durch mühsame, administrative Prozesse behindert, beispielsweise bei einer Unfallaufnahme – Mobilität wird verlangt. Mobiles Policing (deutsch: mobile Polizeiarbeit) ist hierbei die Lösung: Mit der Einbindung von smarten Objekten, wie Tablets und Smartphones, können Strafanzeigen erstellt und Daten am Einsatzort strukturiert erfasst werden.9 So bleibt die Fahrt zur Dienststelle nach jedem Unfall oder Einsatz erspart, wodurch Polizeibedienstete sich ihrem eigentlichen Auftrag widmen können. In einigen Bundesländern wurde die Nutzung mobiler Endgeräte längst in den polizeilichen Alltag integriert. Natürlich können Smartphones ihren Zweck nicht ohne Apps erfüllen. In diesem Zusammenhang sollte erwähnt werden, dass es einerseits Anwendungen gibt, die speziell für die Nutzung durch die Bevölkerung entwickelt wurden, wie die „Polizei-App“ der Landespolizei Brandenburg,10 worin sich Funktionen für den (Eigen)Schutz und die Sicherheit von Außenstehenden befinden. Andererseits gibt es Apps, die für die alltägliche polizeiliche Aufgabenbewältigung gedacht sind, wie das OCR-Tool (Optical Character Recognition, deutsch: optische Zeichenerkennung), womit beispielsweise durch das Scannen von Texten eine Halterabfrage durchgeführt werden kann.
Besonders von Vorteil während eines Einsatzes ist der Zugriff auf polizeiliche Datenbanken, was sich bisher noch als schwierig gestaltet. Diesbezüglich gibt es im Rahmen des Modernisierungsprogramms „Polizei 2020“ einige Projekte, welche die verstreuten Datenbanken der deutschen Sicherheitsarchitektur zu einem einheitlichen Informationsmanagementsystem zusammenführen sollen. Im Rahmen der Aktualisierung des Vorgangsbearbeitungssystems (VBS) ist in diesem Kontext die App „@rtus mobile“ entstanden, die für die Kompatibilität polizeilicher Daten sorgen wird – raum- und ortsunabhängig. Der Wechsel von „desktop only“ über „mobile wo nötig“ und dann „mobile first“ zum „mobile only“ ist ein langer Prozess, der allmählich verwirklicht werden muss: Es macht heute keinen Sinn mehr, außer vielleicht bei klassischen Altverfahren, sich immer noch an der Desktop-Arbeit zu orientieren. Die Corona- Pandemie zeigt, dass jeder in der Lage sein muss, sich überall und jederzeit in den Dienst versetzen und seine essenzielle Rolle im Rechtsstaat ausüben zu können. Natürlich muss das stets im Rahmen des Datenschutzes und der Arbeitszeitverordnung gelten, aber der Grundsatz der Flexibilität und Unabhängigkeit vom Ort ist für eine funktionsfähige Verwaltung geradezu eine Grundvoraussetzung geworden, ganz besonders aber für die Polizei.
Für die Polizei und ihre Aus- und Fortbildung bedeutet dies: digital und anpassungsfähig soll es sein
Der digitale Umstrukturierungsprozess wird die Polizeien verändern, denn der technische Fortschritt macht keinen Halt. Eine Notwendigkeit ist die Zusammenführung der verschiedenen Systeme und Verfahren der deutschen IT-Infrastruktur. Der noch unzureichende Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern muss verbessert werden. In Anbetracht der Globalisierung und den zukünftigen Herausforderungen bedarf es nicht nur einer aktiven Kommunikation innerhalb Deutschlands, sondern zusätzlich einer Vernetzung auf europäischer und nationaler Ebene. In diesem Zusammenhang ist auch zu betonen, dass der Polizist der Zukunft international denken und interkulturelle Fähigkeiten aufweisen muss. Weiterhin bedarf es eines gewissen technisches Know-hows, wenn täglich mit Algorithmen gearbeitet werden wird. Dabei geht es nicht darum, Polizisten zu Informatikwissenschaftlern zu machen. Vielmehr bedeutet dies, sie mit einem Handwerkszeug vertraut zu machen, das heute bereits genutzt und künftig neben den klassischen Einsatz- und Selbstschutzmitteln zum Standardrepertoire der Polizei gehören wird. Perspektivisch gesehen muss sich die Ausbildung von Polizeibeamten dahingehend verändern.
Hierfür bedarf es eines strategisch angelegten Change Managements (deutsch: Veränderungsmanagement): die Nutzung moderner Technik verändert die Polizeiarbeit grundlegend und erfordert neue Kompetenzen. Die Beschaffung allein reicht nicht aus – das „Personal“ muss in den Umstrukturierungsprozess miteinbezogen werden. Zudem sind nicht alle Polizeien in Deutschland mit modernen Einsatzmitteln ausgestattet – einige sind bereits sehr fortschrittlich, andere hingegen arbeiten noch mit veralteten Mitteln und Herangehensweisen. Die Polizeien sollten möglichst auf denselben Stand gebracht werden, damit ihre Angehörigen, unabhängig davon, in welchem Bundesland sie tätig sind, von dem technischen Fortschritt profitieren und ihre Aufgaben mit gleichen Voraussetzungen ausführen können. Dafür könnte die mit dem „Polizei 2020“ Programm verbundene Vision eine gute Hilfestellung sein, um technische Fähigkeiten für die Polizei in Deutschland zu vereinheitlichen und auf ein gemeinsam noch höheres Niveau zu bringen. Der Digitalisierungsprozess ist eine große Herausforderung, doch der Bedarf für eine Veränderung wurde erkannt und die Bereitschaft ist da, was an den vielen Digitalisierungsprojekten und -programmen, wie „Polizei 2020“, deutlich wird. Die Chancen für die Polizeiarbeit, die sich durch den Einsatz innovativer, neuer Einsatzmittel ergeben, sind vielseitig: Moderne Informations- und Kommunikationstechnik können die Effektivität der Polizeien im Alltag enorm steigern, Big-Data-Analysen hingegen ermöglichen eine proaktive, zielgerichtete Vorgehensweise und ein präventives Handeln – die Digitalisierung bietet unzählige Möglichkeiten. Nun ist Anpassungsfähigkeit gefragt. Das Repertoire digitaler Führungs- und Einsatzmittel wird steigen und zur Normalität werden. Diese neue Normalität wird das polizeiliche Narrativ verändern. Es gilt daher, diese Entwicklung aktiv mitzugestalten und auf diesem Wege vor der Lage zu bleiben.
Erschienen im DPolBl 3/2021
1 Hemmerling, A.; Kendzia L. (2020, 9. April): Zunahme von häuslicher Gewalt und Internetbetrug in der Corona-Krise. URL: https://www.mdr.de/thueringen/coronakrise-zunahme-haeusliche-gewalt-drogen-einbruch100.html, zuletzt abgerufen am 18.05.2020 um 18:34 Uhr.
2 Fritz, S. (2020): Big Data. Smart Government. Smart Policing. Perspektiven einer Smarten Polizeiarbeit. Band 19. Friedrichshafen: TOGI Schriftenreihe, S.33-35.
3 Kai Hartmann (2020): Digitale Entscheidungsunterstützung – eine Entscheidungsunterstützung aus Unternehmenssicht. Enthalten in: Predictive Policing (2020), S.311-325.
4 Hanania, P.-A. (2020, 24. Januar): KI für Sicherheitsbehörden – Potenzial und Ambitionen. URL: https://www.capgemini.com/de-de/2020/01/ki-sicherheitsbehoerden/, zuletzt abgerufen am 18.05.2020 um 18:09 Uhr.
5 Fritz, S. (2020): Big Data. Smart Government. Smart Policing. Perspektiven einer Smarten Polizeiarbeit. Band 19. Friedrichshafen: TOGI Schriftenreihe, S.37.
6 Fritz, S. (2020): Big Data. Smart Government. Smart Policing. Perspektiven einer Smarten Polizeiarbeit. Band 19. Friedrichshafen: TOGI Schriftenreihe, S. 38.
7 BMI (2018): Pressemitteilung. Projekt zur Gesichterkennung erfolgreich. Testergebnisse veröffentlicht – Systeme haben sich bewährt. URL: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2018/10/gesichtserkennung-suedkreuz.html, zuletzt abgerufen am 18.05.2020 um 18:01 Uhr.
8 Fritz, S. (2020): Big Data. Smart Government. Smart Policing. Perspektiven einer Smarten Polizeiarbeit. Band 19. Friedrichshafen: TOGI Schriftenreihe, S. 39.
9 VdZ (2019, 27. September): Digitalisierte Streifenwagen und vernetzte Polizisten. Mobile Policing: Vollvernetzt auf der Straße statt im Büro. URL: https://www.verwaltung-der-zukunft.org/oeffentliche-sicherheit/digitalisiertestreifenwagen-und-vernetzte-polizisten, zuletzt abgerufen am 18.05.2020 um 18:15 Uhr.
10 Fritz, S. (2020): Big Data. Smart Government. Smart Policing. Perspektiven einer Smarten Polizeiarbeit. Band 19. Friedrichshafen: TOGI Schriftenreihe, S.41.
