Polizei auf Twitter

Die Polizei twittert in ad-hoc-Lagen, um knappe Informationen schnell zu verbreiten. Ob diese Tweets mit den Medien konkurrieren und welche Erwartungen die Akteure an diese Tweets haben, untersuchen die Autoren im Rahmen von Experteninterviews mit erfahrenen Polizeibeamten und Journalisten sowie einer Umfrage unter Reportern im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim. Neben den unterschiedlichen Perspektiven und Kollisionspunkten der polizeilichen Tweets mit der Medienwelt ergeben die Antworten von 75 Befragungsteilnehmern, dass die Wahrnehmung der Polizei-Tweets insgesamt – dank frühzeitig verfügbarer und zuverlässiger Infos – positiv ist, wenngleich je nach Art des Medienhauses für eine Minderheit ein Konkurrenzgefühl besteht.

Einleitung

Schon seit einigen Jahren sind Polizeidienststellen deutschlandweit in den sozialen Medien vertreten. Spätestens nach Vorfällen wie dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin und dem Amoklauf im Münchner Olympia-Einkaufzentrum im Jahr 2016 sind Social-Media-Kanäle der Polizei nicht mehr wegzudenken.[1] Auch die Polizei Baden-Württemberg ist mit allen Polizeipräsidien sowohl auf Facebook als auch auf Twitter aktiv und nutzt diese Kanäle für Warnungen, Öffentlichkeitsfahndungen, Imagepflege und vieles mehr. Mit dem zielgerichteten Einsetzen dieser Möglichkeiten kann das polizeiliche Handeln taktisch sinnvoll unterstützt werden. Eine Besonderheit ist, dass die sozialen Medien der Polizei einen Weg bieten, in direkten Kommunikationsaustausch mit der Bevölkerung zu treten.

Das war vor Zeiten von Internet und Social Media nur von Angesicht zu Angesicht oder über die traditionellen Massenmedien möglich. Als sogenannte „vierte Gewalt“ hat die Presse unter anderem die Aufgabe, staatliche Einrichtungen zu kontrollieren[2] und zur Meinungsbildung der Bevölkerung beizutragen.[3] Diesen kritischen Filter kann die Polizei durch die direkte Kommunikation mit der Bevölkerung gewissermaßen umgehen.[4] Inwiefern die Social-Media-Kanäle der Polizei eine konkurrierende Instanz für Medienschaffende darstellen, ist daher eine Frage, welche die Autoren im Rahmen einer Bachelorthesis untersucht haben. Im Hinblick auf ein harmonisches Miteinander ist diesbezüglich besonders relevant, wie diese Situation von den Medienschaffenden sowie den verantwortlichen bei der Polizei selbst empfunden wird.

Methodische Vorgehensweise

Zur Beantwortung der Fragestellung wurden vielfältige Erwartungshaltungen und Meinungen in Bezug auf die Social-Media-Arbeit der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Mannheim untersucht. Im Blickfeld waren dabei insbesondere polizeiliche ad-hoc-Lagen, in welchen der Twitter-Kanal[5] gezielt aktiv eingesetzt wird, um frühzeitig knappe Informationen an einen breiten Empfängerkreis zu streuen. Um einen Einblick in die Ziele und Erwartungen von Seiten der Polizei zu gewinnen, wurden zunächst qualitative Experteninterviews mit erfahrenen Polizeibeamten aus dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Einsatzleitung geführt. Anschließend wurde eine quantitative Online-Befragung mit Medienschaffenden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim durchgeführt, mit dem Ziel, einen umfassenden Eindruck über die bestehenden und möglicherweise kollidierenden Erwartungshaltungen innerhalb der Presse zu erhalten. Zuletzt wurden für einen vertieften Einblick in die Gründe für gewisse Haltungen ausgewählte Medienschaffende interviewt.

Ergebnisse

Das Stimmungsbild in der Medienlandschaft des Polizeipräsidiums Mannheim in Bezug auf die polizeiliche Twitter-Nutzung in ad-hoc-Lagen wurde als überwiegend positiv aufgefasst. Es konnten sehr vielseitige, sowohl positive als auch negative Aspekte festgestellt werden, welche die Erwartungshaltungen der Medienschaffenden und auch der Polizei selbst prägen. Nach Meinung einer der Polizeibeamten hat die Polizei durch die Nutzung von Social-Media-Kanälen an Unabhängigkeit gegenüber den klassischen Medien gewonnen. Durch die Schnelllebigkeit der Medienwelt stehen diese jedoch ohnehin schon unter enormem Konkurrenzdruck.[6] Die Polizeibeamten nahmen an, dass das Twittern der Polizei in ad-hoc-Lagen eine zusätzliche Konkurrenz für die Medienschaffenden darstellen könnte. Ein solches Empfinden konnte bei über 23 Prozent der befragten Medienschaffenden tatsächlich festgestellt werden. Einer der Medien-Experten erkannte vor allem im Veröffentlichen von Bildmaterial aus Einsatzlagen ein Kernproblem, da hierdurch die kommerziellen Interessen von Medienschaffenden, insbesondere von Fotojournalistinnen und -journalisten, beschnitten werden. Genau aus diesem Grund wird in dem im April 2021 eingeführten „Pressekodex“ der Polizei Baden-Württemberg ausdrücklich darauf hingewiesen, auf derartige Veröffentlichungen zu verzichten.[7]

Die Meinungen und Erwartungen der befragten Medienschaffenden über das Twittern hingen teilweise von der Art des Medienhauses ab, für welches sie arbeiten. So konnte festgestellt werden, dass Personen, welche für den Rundfunk tätig sind, überdurchschnittlich positiv gegenüber der polizeilichen Twitter-Nutzung eingestellt sind. Das könnte sich daraus begründen, dass Nachrichtensendungen im Radio vergleichsweise knappgehalten werden und somit die wenigen Informationen, welche die Polizei über Twitter streut, dafür ausreichend sind. Zudem ist der Rundfunk auf die Aktualität von Informationen für eine zeitnahe Berichterstattung in besonderem Maße angewiesen. Diesem Bedürfnis wird die polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit insbesondere durch die Veröffentlichungen auf Twitter gerecht. Genau gegenteilig verhält sich das Stimmungsbild bei Angestellten von Tageszeitungen. Diese zeigen im Vergleich eher wenig Interesse an den Tweets der Polizei Mannheim. Eine mögliche Begründung wäre, dass Tageszeitungen gerade nicht diesem enormen Zeitdruck unterliegen und überdies detailliertere Informationen für ihre Berichterstattung benötigen, als sie durch einen Tweet der Polizei erhalten würden. Einer der Medien-Experten ist zudem der Meinung, dass eine Konkurrenz zu den Medien allein deshalb nicht angenommen werde, da deren Aufgabe nicht bloß im Berichten über die erste Sachlage besteht, sondern darüber hinaus auch über den Fortgang und die Hintergründe des entsprechenden Ereignisses.

Durch den Druck der Medien, immer am schnellsten über ein Ereignis berichten zu wollen, leidet laut einem der Polizeibeamten häufig die Seriosität der Berichterstattung. Ein weiterer Medien-Experten berichtete, dass man häufig damit beschäftigt sei, falsche Meldungen von unseriösen Medien oder selbsternannten Journalisten richtigzustellen. Um Klarheit über Ereignisse zu schaffen und durch frühzeitiges Warnen gegebenenfalls auch eine mögliche Panik zu vermeiden, ist es für die Polizei essenziell, dass die Deutungshoheit in einer ad-hoc-Lage bei ihr und nicht bei unseriösen Medien liegt. Dennoch gilt auch für die polizeiliche Berichterstattung die Nachrangigkeit der Schnelligkeit gegenüber der Qualität. Trotz des Zeitdrucks, welcher in ad-hoc-Lagen auf den Mitarbeitenden einer Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit lastet, müssen die Informationen vor ihrer Veröffentlichung eindeutig verifiziert sein.[8] Nur unter Beibehaltung dieses Grundsatzes kann ein polizeilicher Twitter-Kanal eine schnelle und zugleich zuverlässige Quelle in ad-hoc-Lagen sein. Laut einem der Polizeibeamten sollen mit den Tweets der Polizei nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Medienschaffenden unmittelbar über entsprechende Ereignisse informiert werden und den Twitter-Kanal als Informationsquelle für ihre eigene Berichterstattung nutzen. Die Befragung ergab, dass sich etwa 53 Prozent der Medienschaffenden von den Tweets der Polizei Mannheim angesprochen fühlen. Es konnte auch festgestellt werden, dass dieser Personenanteil eher die Vorteile des polizeilichen Twitterns in ad-hoc-Lagen wahrnahm als diejenigen, welche Twitter nicht als Informationskanal für die Presse betrachten.

Die Medien-Experten und auch einige der befragten Medienschaffenden wünschten sich unabhängig von Twitter einen Informationskanal exklusiv für Presseleute. Darüber sollten Medienschaffende noch vor der Bevölkerung über Ereignisse benachrichtigt und mit Informationen sowie gegebenenfalls Bild- und Videomaterial versorgt werden. Dadurch würde man zwar die Pressefreiheit derer enorm stützen, welche Zugang zu diesem Kanal haben, jedoch gleichzeitig diejenigen einschränken, welche wiederum keinen Zugang haben. Inwiefern bei einer Umsetzung eine Abgrenzung zwischen seriösen Medien und selbsternannten Journalisten sowie Bloggern vorgenommen werden kann, ist ebenfalls fraglich. Einer der Polizeibeamten sieht dagegen in der aktiven Verwendung des Twitter-Kanals eine Stärkung des Gleichbehandlungsgrundsatzes für die Medienschaffenden. Hierdurch hat jeder, auch alle Medienschaffenden, ohne Zugangsbeschränkungen die Möglichkeit, zeitgleich zum frühestmöglichen Zeitpunkt entsprechende Informationen zu erhalten, wodurch gewissermaßen der Druck der Medienhäuser, selbst am schnellsten zu informieren, gemildert sein sollte.

Als Paradebeispiel hat der Einsatz von Twitter während des Amoklaufs im Münchner Einkaufszentrum verdeutlicht, dass auf diesem Weg innerhalb kürzester Zeit eine enorme Reichweite erzielt werden kann. Das liegt jedoch nicht allein daran, dass die Twitter-Kanäle eine große Anzahl an Followern haben, welche wiederum die Informationen über ihre eigenen Social-Media-Kanäle oder auf anderen Wegen verbreiten.[9] Neben den vielen Privatpersonen befinden sich unter den rund 20.000 Followern[10] der Polizei Mannheim auch einige Medienschaffende und Medienhäuser. Durch eine Streuung der getwitterten Informationen durch diese Medien über ihre eigenen Verbreitungsmöglichkeiten kann die Reichweite enorm erhöht werden. Auch dieser Aspekt verdeutlicht, dass die Arbeit der Polizei mit Social Media unzweifelhaft als Pressearbeit verstanden wird. Eine große Reichweite ist besonders relevant, wenn es um Gefahren geht, vor welchen die Bürgerinnen und Bürger gewarnt werden müssen. Über das sogenannte „Modulare Warnsystem“ in Verbindung mit der Warn-App „NINA“ soll die Bevölkerung lediglich bei herausragenden Gefahrenlagen informiert werden.[11] Ist diese Schwelle noch nicht erreicht, ist es dennoch möglich und auch sinnvoll, entsprechende Warnungen über die sozialen Medien, insbesondere Twitter, zu veröffentlichen.[12]

Die interviewten Polizeibeamten kritisierten, dass es für ad-hoc-Lagen noch keinen standardisierten Prozessablauf gäbe, welcher im Bereich der Social-Media-Arbeit einen Automatismus auslöst. Außerdem wird mehr Auftragstaktik und ein größerer Vertrauensvorschuss gegenüber den Stabsstellen Öffentlichkeitsarbeit gewünscht, um unabhängiger von der Einsatzleitung agieren zu können. Hierfür wäre es sinnvoll, sogenannte Planentscheidungen zu treffen und in Teilen Vorformulierungen für Tweets in bestimmten Einsatzlagen zu entwickeln.[13] So könnten ohne Zeitdruck taktische und strategische Überlegungen in die Formulierungen einfließen und in einer tatsächlichen Einsatzlage einen noch größeren Mehrwert bieten.

Ausblick

Nach Betrachtung dieser Untersuchungsergebnisse stellt sich nicht mehr die Frage, ob eine aktive polizeiliche Nutzung der sozialen Medien in ad-hoc-Lagen notwendig ist. Vielmehr bleibt zu hinterfragen in welcher Form sie genutzt werden sollten, um nicht in vermeidbare Konkurrenz mit Medienschaffenden zu treten sowie um eine harmonische Zusammenarbeit von Polizei und Presse noch zu verbessern.

Für die Klärung sollte eine verfassungsrechtliche Prüfung dahingehend nicht außer Acht gelassen werden, ob und unter welchen Bedingungen die Polizei durch ihre Social-Media-Arbeit den gesetzlichen Auftrag der Presse beschneiden oder sogar zu einer Bedrohung für das traditionelle Pressewesen werden könnte. Das präventive Ergreifen von entsprechenden Maßnahmen könnte einer negativen Entwicklung dieserart entgegenwirken. Um einen Kompromiss zu dem von einigen gewünschten exklusiven „Presse-Informationskanal“ zu schaffen, sollte den Medienschaffenden eine gewisse Vorlaufzeit für ihre eigene Berichterstattung eingeräumt werden, ehe die Informationen per Twitter für die Allgemeinheit veröffentlicht werden. Davon wäre jedoch abzuweichen, wenn durch einen Tweet ein polizeilicher Auftrag dringend erfüllt werden muss. Beispielsweise könnten unaufschiebbare Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, taktische Überlegungen oder die Notwendigkeit von Warnungen der Bevölkerung einer Vorlaufzeit für Medienschaffende entgegenstehen. Ferner sollte den Medienschaffenden durch die Polizei deutlich vermittelt werden, dass der Twitter-Kanal einer Polizeidienststelle ausdrücklich auch als Kanal der Pressearbeit betrachtet wird. So könnte die Anzahl derer gemindert werden, welche das Twittern der Polizei als bloße Kommunikation mit der Bevölkerung interpretieren und sich dabei außenvorgelassen fühlen.

Um jedoch auch die Bürgerinnen und Bürger noch direkter und schneller erreichen zu können, sollte die polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit über die Nutzung von Facebook und Twitter hinausgehen. Einer der Polizeibeamten war der Meinung, man müsse sich an der Alltagskommunikation der Bevölkerung orientieren und daher beispielsweise über den Einsatz von Messenger-Diensten wie WhatsApp nachdenken. Auch durch sogenanntes „Cell Broadcast“ könnten vor allem Warnungen schneller und gezielter an betroffene Personen gelangen. Diese Methode wird seit der Flutkatastrophe im Juli 2021 diskutiert und soll zukünftig dafür sorgen, dass alle Mobilfunkgeräte, die in den Funkzellen innerhalb eines bestimmten Gebietes eingebucht sind, eine Warnung als Textnachricht erhalten können.[14]

Die Polizei muss sich in ihrer Öffentlichkeitsarbeit stetig den aktuellen Gegebenheiten anpassen und nach Verbesserung streben. Dabei ist sie nicht nur in der Pflicht die Bedürfnisse der Presse zu berücksichtigen, sondern auch auf eine harmonische Zusammenarbeit mit den Medienschaffenden im Zuständigkeitsbereich angewiesen.

[1] Vgl. ohne Verfasser: Digitale Streife: Wie die Polizei im Jahr 2016 Social Media nutzt (2016, 12. Dezember). Online im Internet: URL: https://www.augsburger-allgemeine.de/digital/Soziale-Netzwerke-Digitale-Streife-Wie-die-Polizei-im-Jahr-2016-Social-Media-nutzt-id39959712.html [Stand 01.01.2022].

[2] Vgl. Schabacker, J.: Polizeiliche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im digitalen Zeitalter. Ein Praxisleitfaden für den Weg zu zeitgemäßer PR, 2020, S. 20.

[3] Vgl. Beele, K. / Schabacker, J.: Pressearbeit der Polizei. Leitfaden für die Praxis, Auflage 2012, S. 17.

[4] Vgl. Berthel, R.: Polizei im digitalen Zeitalter. Teil III, Rothenburger Beiträge Band 81, Rothenburg/Oberlausitz, 2016, S. 215.

[5] Siehe https://twitter.com/polizeimannheim [Stand 01.01.2022].

[6] Vgl. Schütte, H.: Medien und Emotionen im Einsatz. Presserechtliche Grundlagen und praktische Tipps für Feuerwehr und alle Blaulicht-Organisationen, 2014, S. 41.

[7] Vgl. Innenministerium Baden-Württemberg (Landespolizeipräsidium): Publizistische Grundsätze der Polizei Baden-Württemberg. Richtlinien für die polizeiliche Berichterstattung, 2021, Richtlinie 7.1.

[8] Vgl. Publizistische Grundsätze der Polizei Baden-Württemberg, (Fn. 2), Richtlinie 2.1.

[9] Vgl. Schabacker (Fn. 2), S. 152.

[10] Stand: 01.01.2022.

[11] Vgl. Innenministerium Baden-Württemberg: Führungs- und Einsatzordnung zur Warnung der Bevölkerung bei herausragenden polizeilichen Gefahrenlagen (FEA Warnung) vom 28.07.2017, Stuttgart, Az. 3-14/107, [Internes Dokument], S. 7.

[12] Vgl. FEA Warnung (Fn. 11), S. 10.

[13] Vgl. Schabacker (Fn. 2), S. 153.

[14] Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Cell Broadcast für die Warnung der Bevölkerung kommt (2021, 18. August). Online im Internet: URL: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/08/20210818-cell-broadcast-fuer-warnung-der-bevoelkerung-kommt.html [Stand 01.01.2022].