Seit Anfang Oktober ist die Stadt Brandis aus dem Landkreis Leipzig „Sächsische Innovationskommune 2014 – 2016”. Als Gewinner des gleichnamigen Wettbewerbs setzte sie sich gegen 21 weitere Kommunen des Freistaates Sachsen durch und wird nun mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über einen Zeitraum von etwa drei Jahren Instrumente der Staatsmodernisierung einführen, um sie nachhaltig zu nutzen.

Ziele abgesteckt

Seit Unterzeichnung der entsprechenden Rahmenvereinbarung ist einiges passiert. Nach einem Auftakt-Workshop gab es schon etliche weitere Termine, bei denen erste konkrete Ziele der Zusammenarbeit abgesteckt wurden. Am 04. 11. 2014 wurden auf der gemeinsamen Sitzung der Steuerungsgruppe mit Vertretern des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa und der Stadt Brandis bereits die ersten Teilprojekte beauftragt.

Drei Module

Das Projekt „Innovationskommune Sachsen” gliedert sich insgesamt in drei Module: ein verpflichtendes Modul, ein freiwilliges Modul und ein eigeninitiatives Modul. Verpflichtend soll gemeinsam mit dem Freistaat ein Prozessmanagement eingeführt und ausgebaut werden.

Dabei werden die internen Verwaltungsprozesse der Stadt Brandis sowie die ebenenübergreifenden Verwaltungsprozesse zum Freistaat analysiert und ggf. optimiert. Dafür ist gestern nun durch den Freistaat die PICTURE GmbH aus Münster beauftragt worden, die in den nächsten Wochen und Monaten die internen Verwaltungsabläufe der Brandiser Stadtverwaltung genauer überprüfen wird. Die Picture GmbH wird zudem über die nächsten zwei Jahre den gesamten Prozess Innovationskommune moderierend begleiten.

Einführung eines Ratsinformationssystems und neue Internetseite

Ebenfalls in die Wege geleitet ist das Projekt der Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS). Hier wird nicht nur das Vor- und Nachbereiten der Sitzungen sowie das Erstellen von Beschluss- oder Beratungsvorlagen völlig neu konzipiert. Vielmehr soll die gesamte öffentliche Stadtrats- und Ausschussarbeit sowohl den Stadträten wie auch den Bürgern digital zur Verfügung gestellt werden. Dieses wird dann in einem komplett neu erstellten Internetauftritt der Stadt Brandis integriert. Die Einbindung weiterer Schnittstellen auf diese neue Internetplattform, wie z. B. das Amt 24, ein Beteiligungsportal oder die App für einen mobilen Mängelmelder, wird parallel geprüft.

„Ich freue mich”, so Bürgermeister Arno Jesse, „dass wir so schnell von der Ideenfindung und Skizzierung von Projekten schon in die konkrete Umsetzung gehen können. Dies liegt nicht nur daran, dass wir in unserer Bewerbung schon recht konkrete Vorstellungen hatten, sondern vor allem, dass das gesamte Team eine ungeheure Begeisterung an den Tag legt. Es macht einfach Spaß, bei einer Sache dabei zu sein, die unsere Verwaltung zum Positiven verändern wird.”

Einbindung der Bürgerinnen und Bürger

Mit der Einführung eines Ratsinformationssystems sowie der Programmierung einer neuen Internetseite sind die Teilprojekte für das verpflichtende Modul also bereits in Arbeit. Über die Teilprojekte für das freiwillige Modul, etwa die Einrichtung weiterer moderner Bürgerservices, wie z. B. den mobilen Bürgerkoffer, das Bürgerterminal oder die Behördennummer 115, ein digitales Bürgerbeteiligungsmodell oder die Online-Gewerbeanmeldung, wird in den nächsten Wochen gemeinsam mit den Vertretern des Freistaates beraten. Gefragt sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Vertreter. Ergeben sich nämlich auf ihre Initiative zusätzliche Projekte, die der Zielstellung der Staatsmodernisierung gerecht werden, kann auch dieses Projekt nach entsprechender Vereinbarung in das Gesamtportfolio der Innovationskommune als freiwilliges Modul integriert werden. Bis Frühjahr kommenden Jahres soll darüber mit allen Beteiligten beraten werden.

Gelungene Präsentation

Die Stadt hat sich beim Wettbewerb Innovationskommune Sachsen klar gegen 21 Mitbewerber durchgesetzt. „Ich bin begeistert”, strahlt Bürgermeister Arno Jesse, „keine andere Kommune konnte vor unserem ‚Auftritt’ mit einer gelungenen Präsentation punkten. Umso mehr freue ich mich, dass sich dieser erste positive Eindruck – der uns übrigens direkt nach der Präsentation von Dritten angetragen wurde – mit der Entscheidung für Brandis bestätigt.” Das zeige, dass Brandis mit dem Vorhaben, eine bürgernahe und moderne Verwaltung zu schaffen, genau richtig liege und damit Vorreiter für andere sächsische Kommunen werde.

Bei dem Wettbewerb des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa geht es um die Umsetzung von Projekten, die mit bis zu 1 Mio. Euro gefördert werden. Ziel war es, eine sächsische Kommune mit mindestens 5.000 Einwohnern zu gewinnen, die über einen Zeitraum von drei Jahren mehrere Instrumente der Staatsmodernisierung einführt und nachhaltig nutzt.

Brandis 2020

„Brandis weiter denken” – das ist der Anspruch, mit dem Arno Jesse im August 2013 das Amt als Bürgermeister in Brandis angetreten hat. Der nunmehr schon in Gang gesetzte Leitbildprozess soll wesentliche Ergebnisse für die strategische Entwicklung unter dem Gesamtprojekt „Brandis 2020” hervorbringen. Zwischenzeitlich wurde schon erarbeitet, um was es in der Zukunft im Kern geht: Brandis mit seinen Ortsteilen ist als dynamische Stadt mit starken Wurzeln und als naturnahes Gemeinwesen in einer Brückenfunktion zur angrenzenden Wirtschaftsregion Leipzig attraktiv für Menschen, Unternehmen und Ideen aufzustellen – wie geschaffen für eine sächsische Musterkommune mit moderner Verwaltung und Bürgernähe.