Kreisportale als einfacher Zugang für Wirtschaft und Bürger

Portale der öffentlichen Hand, über welche Bürger und Unternehmen bestimmte, möglichst vielfältige Dienstleistungen auf elektronischem Wege in Anspruch nehmen können, sind keine ganz neue Idee. Über derartige Instrumente wird schon seit Langem diskutiert. In einigen Bundesländern sowie zahlreichen Städten und Landkreisen sind sie bereits realisiert.

Die Grundidee ist einfach. Genauso wie ich als Kunde Flüge, Bahnfahrten oder Einkäufe und sogar sensible Bankgeschäfte online abwickle, soll dies auch in Bezug auf Dienstleistungen des Staates umgesetzt werden. Dabei sind die Städte, Landkreise und Gemeinden in besonderer Weise angesprochen, weil sie die weitaus meisten Kontakte on- wie offline zu Wirtschaft und Bürgern unterhalten.

Um insbesondere kommunale Dienstleistungen wie bspw. Bauanträge, Elterngeldanträge, Fahrzeugzulassungen und Ähnliches online abzuwickeln, bedarf es wie beim Online-Banking oder dem Erwerb eines Flugtickets bestimmter Basiskomponenten, z. B. Möglichkeiten der sicheren Authentifizierung und Bezahlung. Für die Authentifizierung wie auch in Bezug auf die Ersetzung oftmals immer noch erforderlicher Schriftformerfordernisse bei Anträgen auf Verwaltungsdienstleistungen setzt die öffentliche Verwaltung nach wie vor auf die Nutzung des neuen Personalausweises. Hinsichtlich der Bezahlfunktionen gibt es vielfältige Lösungen, seien es Bund-Länder-Eigenentwicklungen wie die Einbindung von E-Payment-Angeboten bspw. der Sparkassen bis hin zur Nutzung bekannter kommerzieller Zahlungsmethoden wie Paypal. Gebündelt werden derartige Basiskomponenten idealerweise zusammen mit der Möglichkeit, Dokumente abzulegen im Sinne eines virtuellen Briefkastens in Form von sog. Service- oder Bürgerkonten. Die Verwaltungsdienstleistungen, die online abgewickelt oder zumindest angestoßen werden, sortieren sich oftmals nach Unternehmens- bzw. Lebenslagen wie bspw. Familie, Geburt eines Kindes oder Gründung eines Unternehmens.

Beseitigung struktureller Defizite erforderlich

All das ist bekannt und bspw. bei dem Portal des Landes Baden-Württembergs (service-bw.de) im Portal Bayerns (Bayern-Digital.de) oder auch in Portalen einzelner Gebietskörperschaften wie bspw. dem Bürgerservice-Portal des Landkreises Bamberg (Landkreis-Bamberg.de) in Teilen realisiert. Warum handelt es sich dennoch bisher um keine Erfolgsgeschichte, warum findet nicht im Ansatz eine wirklich zählbare Nutzung derartiger Angebote statt? Die diesbezüglichen Defizite sind offensichtlich. Nach wie vor ist die Anzahl insbesondere der Kontakte des Bürgers zur Verwaltung so gering, dass sich der mit der Nutzung der öffentlichen Portale verbundene Aufwand, insbesondere im Vergleich zum Online-Banking oder zur Ticketbuchung, als deutlich zu hoch erweist.

Die Anforderungen an Authentifizierung und Bezahlung müssen deshalb dringend überprüft und nutzerfreundlicher werden. Dass dieses mittlerweile im Grundsatz erkannt ist, zeigen Bemühungen des Bundes wie der Länder, Schriftformerfordernisse abzubauen. Auch die Einbindung breiter nutzbarer und nicht nur auf die öffentliche Verwaltung bezogener Bezahlungsmöglichkeiten in Kommunalportalen kann in diesem Zusammenhang hilfreich sein.

Schließlich ist auf die verstärkten Überlegungen hinzuweisen, auch andere Authentifizierungswege als den über den neuen Personalausweis zuzulassen Ein weiteres Defizit ist die Vielfältigkeit der unterschiedlichen öffentlichen Angebote, die die für Bürger und Unternehmen aus Kundensicht nicht maßgebliche Zuständigkeitsordnung Deutschlands widerspiegeln. Erforderlich ist hier eine Lösung, die es ermöglicht, sich einmal zu authentifizieren und auf jedem beliebigen Portal eines Landes, eines Kreises oder einer Gemeinde alle Verwaltungsdienstleistungen auch unabhängig von der jeweiligen Zuständigkeit anstoßen bzw. abwickeln zu können. Auch dieses wird allerdings erst ganz aktuell auf Bund-Länder-Ebene zusammen mit den Kommunen angegangen. Ziel ist ein ebenenübergreifender Portalverbund, der genau dieses ermöglichen soll und der die einmalige Authentifizierung auf einem der beteiligten Portale für die Inanspruchnahme anderer Verwaltungsdienstleistungen ausreichen lässt. Erst wenn diese zwei strukturellen Defizite beseitigt sind, lohnt sich ein weiteres Verstärken von bereitgestellten Dienstleistungen wie auch dem Bekanntmachen derartiger öffentlicher Angebote.

Chance durch digitale Angebote bei der Integration

Wie wichtig derartige Instrumente wären und zum Teil bereits jetzt sind, zeigt die Bewältigung des Flüchtlingszustroms aus dem Herbst letzten bzw. Frühjahr dieses Jahres. Gerade für Flüchtlinge, aber auch für viele ehrenamtliche Helfer sind weder die verschiedenen Angebote des Staates noch die Zuständigkeiten wie die Möglichkeit, Hilfe zu erlangen bzw. Unterstützung anzubieten, von vornherein offenkundig. Angesichts dessen können Portale, die all diese Fragestellungen aufgreifen, für Flüchtlinge und für ehrenamtliche Helfer, aber auch für die Verwaltungen von großem Wert sein. Vielfach haben Städte und Kreise deshalb Lösungen angeboten, die hier unterstützend wirken. Nur exemplarisch sei das Angebot des Landkreises Hof dargestellt (Asylinfo.Landkreis-Hof.de). Online wird Privatpersonen die Möglichkeit geboten, Unterkünfte anzubieten. Unternehmen können Beschäftigungs-, Ausbildungs- und Praktikumsplätze offerieren sowie allgemeine Informationen dazu zur Verfügung stellen. Es finden sich Hinweise zur Abwicklung von Asylverfahren, zu Leistungen und zum Zugang zur Gesundheitsversorgung ebenso wie zu den Themenfeldern Sport und Vereine, Schule, Hilfe und Helferkreise. Da gerade die Flüchtlinge vielfach über Smartphones verfügen, ist über die bloße Bereitstellung derartiger Portallösungen auch eine Verknüpfung mit einer App von großer Bedeutung. Diese kann entweder wie im Falle des Landkreises Hof selbst entwickelt und bereitgestellt werden oder aber durch Aufgreifen anderer vielfältiger Lösungen eingebunden werden. Zahlreiche Städte, Kreise und Gemeinden haben bspw. „Das Flüchtlings-Hilfe-Portal – HelpTO” genutzt. Darüber hinaus sind insbesondere mit Blick auf Flüchtlinge Orientierungshilfen, Kommunalinformationen, Ansprechpartner, Unterstützungsleistungen sowie Möglichkeiten zum Spracherwerb allgemein über Apps angeboten worden. Genannt seien hier nur die „Ankommen-App” des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie der Bundesagentur für Arbeit „Refugee-Guide.de” oder die „Welcome-App”. Bezüglich der ehrenamtlichen Helfer zielen Angebote der Kommunen auf Koordination, ermöglichen die gesteuerte Abwicklung von Sachspenden, stärken die Motivation von Helfern und können Informationen wie Wissenstransfer gewährleisten. Genannt seien hier bspw. das Flüchtlings-Hilfe-Portal oder das Portal „Clarat”. Aber auch die Verwaltung kann durch entsprechende Online-Angebote professionalisierter werden, selbst über Lösungen informieren, den Erfahrungsaustausch untereinander befördern, wie dieses bspw. bei dem Portal „Netzwerk-Kommunen.de” der Fall ist.