Im Oktober 2015 jährte sich das Bestehen des Kommunalen Vergabehandbuchs für Baden-Württemberg – KVHB-Bau – zum 30. Mal. Dieses Jubiläum soll Anlass sein, die Geschichte des Kommunalen Vergabehandbuchs zu beleuchten, Meilensteine hervorzuheben und das Geleistete zu würdigen.

Zitat der Präambel des Herausgebervertrages

„Um den Kommunen eine einheitliche, jeweils auf ihre Belange zugeschnittene Sammlung der maßgeblichen Bestimmungen für die Vergabe und Durchführung von Baumaßnahmen zur Verfügung zu stellen, konzipieren die Herausgeber (die Kommunalen Landesverbände Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg und Städtetag Baden-Württemberg) eine Vorschriften-, Muster- und Vordrucksammlung. Das Werk erscheint unter dem Titel „Kommunales Vergabehandbuch für Baden-Württemberg – KVHB-Bau” im Richard Boorberg Verlag, Stuttgart.”

Anfangsphase und Weiterentwicklung

Bereits im Jahr 1982 haben die Kommunalen Landesverbände zahlreiche Anregungen aus ihrem Mitgliederkreis zum Anlass genommen, die Erarbeitung eines kommunalen Vergabehandbuchs in die Wege zu leiten. Zur Ausarbeitung dieses Regelwerks wurde von den Herausgebern ein Arbeitskreis – bestehend aus Vergabefachleuten der Städte, Gemeinden und Landkreise – eingesetzt. Ziel des Arbeitskreises war es zu Beginn seiner Tätigkeit, ein einheitliches Verdingungsmuster und einheitliche Formblätter für den kommunalen Bereich zu erarbeiten. Das Augenmerk lag insbesondere darauf, dass vom staatlichen Vergabehandbuch im Bereich des Hochbaus nur insoweit abgewichen wird, als aus andersartigen Zuständigkeitsregelungen oder aus spezifischen kommunalen Problemstellungen zwingende Abweichungen erforderlich sind.

Die Besonderheit des kommunalen Vergabehandbuchs besteht darin, dass es sich um eine Zusammenfassung der wichtigsten Vergabegrundsätze für alle Bereiche handelt, in denen kommunale Bauaufträge vergeben werden. Neben dem Hochbau sind das auch die Bereiche des Tiefbaus mit seinen Baumaßnahmen im Wasser-, Abwasser- und Straßenbereich.

Von Beginn an wurde das Werk von den zuständigen Ministerien als auch von der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württembergs begrüßt und der Arbeitskreis durch kompetente Zuarbeit unterstützt.

Im Oktober 1985 konnten die kommunalen Landesverbände als Herausgeber und der Richard Boorberg Verlag das neue Kommunale Vergabehandbuch für Baden-Württemberg – KVHB-Bau erstmals der interessierten Öffentlichkeit vorstellen. Inzwischen erscheint das Handbuch auf Stand der 37. Ergänzungslieferung.

Mit CertiFORM KVHB-Bau – die elektronischen Formulare, erschien im Jahr 1999 eine komfortable elektronische Formularlösung, die einen rechtssicheren, standardisierten und vereinfachten Verfahrensablauf garantiert. Dazu erschien im Dezember 2015 das 20. Update.

Aufbau

Der erste Teil des Werks besteht aus einheitlichen Formblättern, die im Weiteren durch eine Sammlung aller Preis- und Vergabevorschriften und Erlasse sowie sonstiger Vorschriften, die das Vergabegeschehen berühren können, ergänzt werden. Ferner wird das Werk durch die praktischen Hinweise zur Anwendung des Vergabehandbuchs abgerundet.

Arbeitskreis

Der zur Erarbeitung der Werksinhalte von den Kommunalen Landesverbänden installierte Arbeitskreis besteht nach wie vor aus Vergaberechtspraktikern aus Gemeinden, Städten, Landkreisen, der Gemeindeprüfungsanstalt und aus die Kommunen beratenden Ingenieurunternehmen. Dieser Autorenkreis tagt in regelmäßigen Abständen und hält das Werk stets auf aktuellem Stand.

Meinungen

Die Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission war und ist stets daran interessiert, den Informationsfluss zwischen der Kommission und den baden-württembergischen Vergaberechtspraktikern zu intensivieren. Bei einem Besuch eines Vertreters der Generaldirektion wird das KVHB-Bau wohlwollend beurteilt: „Das KVHB-Bau ist Garant für die Umsetzung des EU-Vergaberechts. Aus Baden-Württemberg kommen die wenigsten Meldungen über vergaberechtliche Verstöße. Das liegt am KVHB-Bau und an der konzentrierten Zusammenarbeit von Vergabestellen, Prüfungsbehörden und den Kommunalen Landesverbänden.”

Fortschreibungen

Das Kommunale Vergabehandbuch wird in Baden-Württemberg flächendeckend (und auch in angrenzenden Bundesländern) von den kommunalen Vergabestellen eingesetzt. In all den Jahren seit dem ersten Erscheinen hat das KVHB-Bau viele Meilensteine des Vergaberechts begleitet und im Werk umgesetzt. Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet wird das deutsche Vergaberecht durch die europäische Rechtsentwicklung geprägt. Diese Rechtsentwicklung war auch immer richtungsgebend für das Kommunale Vergabehandbuch. Darüber hinaus spielt die jeweils aktuelle Rechtsprechung eine wesentliche Rolle bei der Aktualisierung des Vergabehandbuchs. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – VOB (früher: Verdingungsordnung für Bauleistungen) wurde im Laufe der Jahre fortgeführt und neu gefasst (2002, 2009 und 2012). Diese Änderungen wurden jeweils umfassend und zeitnah im KVHB-Bau umgesetzt. An diese Tradition anknüpfend wird auch die anstehende Modernisierung des Vergaberechts im Jahre 2016 im KVHB-Bau ihren Niederschlag finden.