
Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht
Trunkenheit im Verkehr bei Fahrt im Parkhaus
Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgericht
Das Bayerische Oberste Landesgericht hatte sich in einem Revisionsverfahren mit den Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt in einem öffentlichen Parkhaus zu befassen.
PUBLICUS: Interviewreihe zur Inklusion
Schoen: „In der Praxis gibt es leider immer wieder Probleme“
Die Inklusion von Beschäftigten ist rechtlich umfassend geregelt. Doch wie sieht es in der Arbeitswirklichkeit aus? Wir haben mit Personen mit Handicap, die in juristischen Berufen oder der Verwaltung arbeiten, zu ihrem Werdegang sowie ihren Erfahrungen gesprochen. Folge 1 der PUBLICUS-Interviewreihe zur Inklusion.
Öffentlich-rechtliches Hausverbot
Strengere Anforderungen an Voraussetzungen, Ermessensausübung und Verhältnismäßigkeit
Im Gegensatz zum zivilrechtlichen Hausrecht, das seinem Inhaber ermöglicht, grundsätzlich frei darüber zu entscheiden, wem er den Zutritt zu der Örtlichkeit gestattet und wem er ihn verwehrt, sind an das öffentlich-rechtliche Hausverbot strengere Anforderungen zu stellen. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Gießen beleuchtet die diesbezüglich zu beachtenden Anforderungen.
Der Online-Spiegel für das Öffentliche Recht
Trunkenheit im Verkehr bei Fahrt im Parkhaus
Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgericht
PUBLICUS: Interviewreihe zur Inklusion
Schoen: „In der Praxis gibt es leider immer wieder Probleme“
Öffentlich-rechtliches Hausverbot
Strengere Anforderungen an Voraussetzungen, Ermessensausübung und Verhältnismäßigkeit
- Alle
- Bauwesen
- Datenschutz
- Europa
- Medien · IT
- Öffentliche Verwaltung
- Sicherheit und Ordnung
- Soziales
- Straßen · Wege · Verkehr
- Studium · Lehre

















