2022, 448 Seiten, broschiert, 29,80 €
ISBN 978-3-415-07281-7
Richard Boorberg Verlag

Innere Sicherheit von A bis Z

Innere Sicherheit von A bis Z

Das neuartige Werk behandelt etwa 140 Begriffe rund um das Thema ‚Innere Sicherheit‘, das sich nach den zutreffenden Feststellungen des Verfassers inzwischen vom Bereich der ‚Äußeren Sicherheit‘ nicht mehr scharf trennen lässt (vgl. Ebert, Zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr, GSZ 2022, 68 ff.).

Der Verfasser lehrt, forscht und berät als Professor für Sicherheitspolitik mit dem Schwerpunkt Extremismus und Terrorismusforschung an der Hochschule des Bundes im Fachbereich Bundespolizei auf dem Gebiet der politisch motivierten Kriminalität und des Extremismus. Er hat das Buch ausdrücklich „den Toten und Verletzten extremistischer Gewalt und terroristischer Anschläge sowie ihren Angehörigen“ gewidmet.

Im Vorwort betont er, die Innere Sicherheit Deutschlands und die freiheitliche demokratische Grundordnung sei „aktuell – wie selten zuvor – durch alle Phänomenbereiche von Extremismus sowie durch zahlreiche Akteure besonders bedroht.“ (S. 7). Er geht ausführlich auf die rechtsextremistischen Aktivitäten der letzten Jahre ein und beschreibt die durch die Corona-Demonstrationen entstandene Grauzone einschließlich ihrer Erscheinungsformen wie ‚Querdenker‘ und ‚Verschwörungstheorien‘. Sodann wendet er sich dem Islamismus und seinen terroristischen Aktivitäten in Deutschland zu, bevor er – eher allgemein gehalten – auf das linksextremistische Personenpotenzial zu sprechen kommt.

Den Gegenstand des Lexikons bilden zwei große Themengruppen: Zum einen thematisiert es Sicherheitsbedrohungen durch Phänomene des Rechts- und des Links- sowie des islamistischen Extremismus und Terrorismus, aber auch durch Organisierte Kriminalität. Der Verfasser zeigt das extremistische Spektrum jeglicher Couleur detailliert in seinen Wesensmerkmalen, Kennzeichen und Eigenheiten auf. Er behandelt Stichworte wie ‚Auslandsbezogener Extremismus‘, ‚Autonome‘, ‚Combat 18 Deutschland‘, ‚de.indymedia.org.‘, ‚Freie Sachsen‘, ‚Islamischer Staat‘, ‚Oldschool Society‘, ‚Qanon‘, ‚Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden und in der Bundeswehr‘ oder ‚Reichsbürger und Selbstverwalter‘. Zum anderen werden die ‚Akteure der Inneren Sicherheit‘, wie sie der Verfasser bezeichnet, ihre Sicherheitsarchitektur sowie ihre Strategien und Mittel im Einzelnen beschrieben. Hier zeigt er sämtliche Sicherheitsverantwortliche in Bund und Ländern auf, auch solche außerhalb der Polizeien und Nachrichtendienste (vgl. S. 9 f.).

Die Darstellung der damit jeweils verbundenen Begriffe ist in lexikalischer Form streng gesamtalphabetisch gehalten. Ohne akademisch überfrachtet zu sein, weist das Werk Bezüge zu zahlreichen anderen Disziplinen auf (vgl. S. 10). Es versteht sich jedoch nicht primär als rechtliche Orientierungshilfe, so dass weder Rechtsgrundlagen noch einschlägige Rechtsprechung umfangreich mitgeteilt werden (vgl. beispielsweise die Entscheidung des VG Köln vom 8.3.2021 auf S. 17). Jedem Stichwort sind Verweisungen auf weiterführende Begriffe sowie detaillierte Quellenangaben angefügt.

Eine große Anzahl von Begriffen, die das Lexikon beinhaltet, sucht man in anderen Nachschlagewerken vergeblich. Dennoch schreitet die Entwicklung weiter voran. Die neuerdings zu beobachtende Unterwanderung der ‚Klimabewegung‘ durch Extremisten wie etwa ‚Extinction Rebellion‘ (vgl. deren ausdrückliches Bekenntnis ‚Systemwandel statt Klimawandel‘ oder Aussagen wie ‚Möglicherweise ist ein Sturz der Regierung nötig, wobei vielleicht einige sterben‘, vgl. Die Welt vom 14.02.2020, S. 2), ‚Aktivisten‘ der ‚Letzten Generation‘, Bedrohungen der kritischen Infrastruktur etwa durch ‚Vereinte Patrioten‘ oder politisch wirksame Ausformungen der derzeitigen Wirtschafts- und Energiekrise haben noch keinen lexikalischen Niederschlag gefunden (vgl. etwa S. 253 im Hinblick auf die gezielten Anschläge des Oktober 2022 auf Anlagen der Deutschen Bahn; vgl. dazu auch Reisch/Schäfer, Welche Delikte haben die Täter begangen?, www.lto.de vom 13.10.2022). Um dem stetigen Aktualisierungsbedarf gerecht zu werden, wäre für eine Neuauflage auch eine Loseblattausgabe oder ein digitales Format vorstellbar.

Insbesondere mit Blick auf die im Untertitel genannte Zielgruppe ‚Studium und Ausbildung‘ wäre ein dem lexikalischen Text vorangestelltes Abkürzungsverzeichnis hilfreich.

Fazit: Das einzigartige Fachbuch enthält zahlreiche aktuelle Begriffserläuterungen und zeichnet zahlreiche Entwicklungslinien nach. Seine lexikalische Form erleichtert die Suche nach speziellen Begriffen aus dem Bereich der Inneren Sicherheit. Das Buch ist für die breit angelegten Zielgruppen eine äußerst hilfreiche Fundgrube.

Eine Rezension von:

Ministerialrat Dr. Dr. Frank Ebert

Ministerialrat a.D. Dr. Dr. Frank Ebert

Leiter des Thüringer Prüfungsamts a.D., Erfurt
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