Thomas Burmeister
407 Seiten, 2019, € 37,50
ISBN 978-3-87941-987-6

Praxishandbuch Städtebauliche Verträge

Praxishandbuch Städtebauliche Verträge

Auch die 4. Auflage des Standardwerks von Burmeister verfolgt das Ziel, den Stoff
so praxisnah und verständlich wie möglich darzustellen: viele Praxisbeispiele,
wenig Theorie. Insbesondere werden in der Neuauflage die aktuellen Probleme
behandelt, die der Praxis am meisten „unter den Nägeln brennen“. So legt die
Neuauflage ein besonderes Augenmerk auf mögliche Vertragsgestaltungen für die
Schaffung bezahlbaren Wohnraums, der in den letzten Jahren vor allem in den

Ballungsräumen immer stärker in den Fokus gerückt ist.

In vielen Fällen besteht in der Praxis das Problem, dass einige wenige Grund-
stückseigentümer nicht kooperationsbereit sind. Daher liegt ein Schwerpunkt
der Neuauflage in der Frage, ob bei geplanten Baugebieten mit vielen
Eigentümern vertragliche Lösungen einer kooperativen Baulandentwicklung und
-erschließung auch dann möglich sind, wenn lediglich einzelne Grundstücks-
eigentümer nicht mitwirkungsbereit sind. Hierzu werden die Instrumente der
„Gemengelage“ einer vertraglichen und einer gesetzlichen Umlegung sowie der
modifizierte Erschließungsvertrag näher beleuchtet.

In die 4. Auflage sind die Änderungen der am 13. Mai 2017 in Kraft getretenen
BauGB-Novelle sowie zahlreiche neuere Gerichtsentscheidungen eingearbeitet.

Zum Inhalt

Dem „Praxishandbuch Städtebauliche Verträge“ liegt auch in der 4. Auflage ein
umfassender Ansatz zugrunde. Dabei stehen pragmatische Lösungsansätze im
Vordergrund. Zunächst werden die einzelnen Vertragstypen und ihre Grenzen
praxisgerecht dargestellt. Dies umfasst auch die Frage, ob und wie weit die
Verträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Neben den Vertragstypen
des Städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB einschließlich des
Erschließungsvertrages wird der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan nach § 12 BauGB behandelt.

Dabei greift die Neuauflage neben möglichen Vertragsgestaltungen zur
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch weitere neue Themen auf wie
Energiekonzept und vertragliche Regelungen für Energiestandards und die
Wärmeversorgung in einem Baugebiet.

Seit Erscheinen der 3. Auflage vor fünf Jahren haben sich so viele
Änderungen ergeben, dass der Text in vielen Kapiteln grundlegend überarbeitet
wurde. Besonders hervorzuheben ist die Neufassung der Kapitel
„Durchführungsvertrag“, „Vergaberecht“ und die Ausführungen zu dem
in der Pra­xis wichtigen „Modifizierten Erschließungsvertrag“, die mit
zahlreichen praktischen Beispielen und Tipps ergänzt worden sind. Darüber
hinaus nimmt das Buch die gesamten Erfolgsbedingungen des Einsatzes
städtebaulicher Verträge in den Blick: Für den erfolgreichen Einsatz
städtebaulicher Verträge bildet die Kenntnis der rechtlichen Möglichkeiten
und Grenzen nur die Grundlage. Zu den Erfolgsbedingun­gen gehört auch ein
professionelles Vertragsmanagement. Dieses wird als Schlüssel zum Erfolg
ausführlich behandelt, einschließlich der Frage, welche Organisations-
struktur eine reibungslose, störungsfreie Kommunikation sowohl
gemeindeintern als auch mit privaten Investoren ermöglicht.

Zum Autor

Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister, Fachanwalt für
Verwaltungsrecht, ist Partner der Kanzlei Bender Harrer Krevet in
Freiburg im Breisgau. Er berät bundesweit Investoren und vor allem
zahlreiche Gemeinden bei komplexen Großprojekten der Baulandentwicklung
und -erschließung, insbesondere beim Abschluss von städtebaulichen
Verträgen im Rahmen des juristischen Projektmanagements, sowie im
Bereich des Bau-, Planungs- und Umweltrechts. Dr. Thomas Burmeister
ist Autor beim BauGB-Kommentar Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger.
Seit vielen Jahren ist er regelmäßig Referent bei Seminaren des vhw
für Praktiker, speziell zu den Themen städtebauliche Verträge sowie
Baulandentwicklung und -erschließung und Städtebauliche
Entwicklungsmaßnahmen.

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